�� Internationaler Tag des Ehrenamtes ��

Unsere Gemeinde Am Mellensee nutzt diesen Tag zur Einweihung der Ehrengalerei im Gemeindehaus.

Der Tag des Ehrenamtes – einen besonderen Anlass, um all die Menschen zu würdigen, die sich unermüdlich für das Wohl anderer einsetzen. Ehrenamtliches Engagement ist das Herzstück unserer Gemeinschaften und spielt eine entscheidende Rolle in der Gesellschaft. Es verbindet Menschen, fördert den Zusammenhalt und schafft ein Gefühl der Zugehörigkeit.

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bringen nicht nur ihre Zeit und Energie ein, sondern auch ihre Leidenschaft und ihr Mitgefühl. Sie unterstützen in sozialen Einrichtungen, kümmern sich um die Umwelt, fördern die Kultur und helfen in Krisensituationen. Durch ihr Engagement tragen sie dazu bei, dass viele Menschen in schwierigen Lebenslagen Unterstützung erfahren und Hoffnung schöpfen können.

Darüber hinaus stärkt das Ehrenamt die sozialen Netzwerke und fördert den Austausch zwischen verschiedenen Generationen und Kulturen. Es schafft Räume für Begegnungen und Dialoge, die für ein harmonisches Miteinander unerlässlich sind. Ehrenamtliche Arbeit lehrt uns auch, Verantwortung zu übernehmen und Empathie zu entwickeln – Werte, die in unserer heutigen Gesellschaft von großer Bedeutung sind.

Lasst uns an diesem Tag des Ehrenamtes all denjenigen danken, die sich für andere einsetzen. Ihr Engagement macht unsere Welt ein Stück besser und zeigt, wie viel Kraft in der Gemeinschaft steckt. Jeder Beitrag zählt, egal wie klein er erscheinen mag. Gemeinsam können wir Großes bewirken!

#ehrenamt #AmMellensee

Im Namen unserer Fraktion/Wählergemeinschaft möchten wir den Angehörigen und Freunden von Dietmar Heinrich unser herzlichstes Beileid ausdrücken.

Aufgrund von technischen Problemen ist eine Darstellung der Sitzungsunterlagen der 2. Gemeindevertretung im Ratsinformation nicht möglich.

Ab dem 27.08.2024 können die Unterlagen eingesehen werden: in der Verwaltung der Gemeinde Am Mellensee Sitzungsdienst Raum 2.08 Di 9-12 und 13-16 Uhr Do 9-12 und 13-18 Uhr Fr 9-12 Uhr

Für alle politisch Interessierten, die keine Zeit haben in die Verwaltung zu gehen um sich die Beschlussvorlagen zur 2. Sitzung der Gemeindevertretung am 3.9.2024 anzusehen, haben wir hier alle Beschlussvorlagen verlinkt, die derzeit vorliegen.

TOP 3 Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.07.2024 https://www.dropbox.com/t/aWE6YkpnbpaHj18u

TOP 9 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.12.2023 MI-1/2024 https://www.dropbox.com/t/JQV4wLNFZbVyGvmc

TOP 10.1 Bildung von ständigen beratenden Ausschüssen der Gemeinde Am Mellensee https://www.dropbox.com/t/iJcZ6HaVsK02CF91

TOP 10.2 Bildung von ständigen beratenden Ausschüssen der Gemeinde Am Mellensee https://www.dropbox.com/t/iJcZ6HaVsK02CF91

TOP 10.3 Benennung der Mitglieder der ständigen beratenden Ausschüsse https://www.dropbox.com/t/8I2m1zjIpHds9AP0

TOP 10.4 Bestellung der Vertreter der Gemeinde Am Mellensee in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft am Mellensee mbH https://www.dropbox.com/t/YDGqhrDjbYWb8gxr

TOP 10,5 Aufgaben der Gemeinde Am Mellensee im Bereich der freien Jugendarbeit https://www.dropbox.com/t/Dobq66ZPoZpzeKLr

TOP 10.6 Verzicht auf Vorkaufsrecht zum Kauf des Grundstücks Gemarkung Rehagen, Flur 3, Flurstück 340 - Aufhebung BSV 438/40/2023 https://www.dropbox.com/t/AYxNyMyWCCqqFkFj

TOP 10.7 Änderung Stellenplan 2024 https://www.dropbox.com/t/Pl6tS1rJQrKp5l7p

TOP 10.8 Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahmen in Klausdorf, Hohe-Föhren und Finkenschlag https://www.dropbox.com/t/4jDUbWZKw7ckykgu

TOP 10.9 Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Straße "Am Sportplatz" in Kummersdorf-Alexanderdorf https://www.dropbox.com/t/ooqb9nrBUjBKRomS

TOP 10.10 Bebauungsplan Nr. 22-01 „Solarpark Rehagen“ der Gemeinde Am Mellensee Beschluss über die Billigung und die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf https://www.dropbox.com/t/cVKCOerbcAKnFMjo

TOP 10.11 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Am Mellensee Einleitung des Verfahrens und Bestimmung zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB https://www.dropbox.com/t/2CD1ztDhsUZvHaYr

TOP 10.12 Bebauungsplan Nr. 22-01 „Solarpark Rehagen“ der Gemeinde Am Mellensee Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf https://www.dropbox.com/t/G7rxAeq5050nUe36

TOP 12 Antrag / Beschlussvorlage der Fraktion 3Punkt0 - Aktualisierung Kita - Zufriedenheitsumfrage aus dem Jahr 2020 https://www.dropbox.com/t/0DA9eBQAF4vabD9r

TOP 13 Antrag / Beschlussvorlage der Fraktion 3Punkt0 - Grundsatzbeschluss bei Einholung von Rechtsgutachten und Stellungnahmen im Rahmen von Entscheidungsprozessen der Gemeindevertretung/Hauptausschuss https://www.dropbox.com/t/gH7aUqe6WUT5PcYQ

TOP 14 Antrag / Beschlussvorlage der Fraktion 3Punkt0 - Grundsatzbeschluss für den Ausschluss von Datei-Formaten in Vergabeverfahren der Gemeinde Am MeIlensee https://www.dropbox.com/t/gsyzDGnNXOVVof91

TOP 15 Antrag auf Beschlussfassung der UWG/CDU-Fraktion - Konzepterstellung zur Errichtung einer mittelfristigen Unterbringung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 am Standort der Feuerwache Klausdorf https://www.dropbox.com/t/QPiWSMIiBdvuKObF

TOP 16 Antrag auf Beschlussfassung der UWG/CDU-Fraktion - Erarbeitung einer Aufstellung aus welcher sich sämtliche außergerichtlichen Rechtsanwaltstätigkeiten ergeben, die von Gemeindevertretern in der Zeit seit Mai 2019 bis aktuell beauftragt wurden. https://www.dropbox.com/t/hZSgKMgtIKiDiRNr

TOP 17 Petition Spielplatz Rehagen https://www.dropbox.com/t/ospKwP477yCQFGmT

Gemeindevertretung Am Mellensee

nach der Kommunalwahl. Dienstag 2.7.24 19 Uhr - neue Sitzanordnung im großen Sitzungssaal - Neuer Vorsitzender der Gemeindevertretung wird Marcus Gottlob (im ersten Wahlgang) - neuer Stellvertreter des Vorsitzenden wird Volker Eilenberger (ebenfalls im ersten Wahlgang) - Eidspruch aller 16 anwesenden neuen Gemeindevertreter - Bekanntgabe der neunen Fraktionen in der Gemeindevertretung und Sitzeverteilung im neuen Hauptsausschuss Fraktion CDU/UGW 3 Sitze Fraktion AFD 1 Sitz Fraktion SPD 1 Sitz Fraktion 3punkt0 1 Sitz - Vorsitzender des Hauptausschusses wird unser Bürgermeister Tobias Krüger - Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KMS werden Marcus Gottlob und Vertreterin Katharina Bluhm - neuer Vorschlag zu den Sitzungsterminen wurden Vorgestellt

Vielen Dank an die Verwaltung für die Organisation der ersten Sitzung sowie auch das vorgelagerte Meet and greet für alle alten und neuen Amtsträger und Verwaltung

lang ersehnt ......

Letzter Beschluss der alten Gemeindevertreter im letzten Hauptausschuss vor der konstituierenden Sitzung. Gehwegbau im OT Klausdorf inkl Erneuerung zweier Bushaltestellen.

Gestern am 1.7. konnte lang ersehnt die Vergabe der Bauleistungen für den Gewegbau im OT Klausdorf für rund 1,5 Mio Euro erfolgen. Mit textlicher Anpassung der Beschlussvorlage um wichtige Bedenken auszuschließen erfolgte die Beschlussvorlage einstimmig. Wichtige Voraussetzung dafür war die ursprüngliche Mittelerhöhung von 1 MIO Euro auf 1,5 Mio Euro durch den Haushalt 2024. Fördermittel konnten für dies Projekt ebenfalls einfließen. Freuen wir uns an dieser Stelle über die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur ab Sommer 2025

der Kommunalwahl in der Gemeinde Am Mellensee für die Gemeindevertretung

Danke für das Vertrauen.

Alle ordentlich zurück. Danke an die vielen fleißigen Hände. Wenn doch noch das ein oder andere Plakat vergessen wurde, schreibt uns gerne an.

Nachhaltigkeitsinformation: Es wurde für diese Wahl nicht ein neuer Plakatträger aus PVC-Hohlkammer produziert. Alle Werbetafeln werden im Mehrwegsystem mehrfach benutzt. Und werden nun wieder ordentlich eingelagert und stehen auch für andere Leuchtturmprojekte zur Verfügung.

#3punkt0

Unterzeichnung des Schenkungsvertrages für ein Kriegedenkmal des Bau-Künstlers Hannes Forster

Die Gemeinde Am Mellensee und der renommierte Baukünstler Hannes Forster laden herzlich zur feierlichen Unterzeichnung des Schenkungsvertrages für ein Kriegedenkmal ein. Die Zeremonie findet am 10. Juni 2024 vor dem Heeresmuseum in Kummersdorf-Gut statt. Das Kriegedenkmal wird als Symbol für Frieden und Erinnerung, aber auch als Ort der Reflexion und des Zusammenhalts dienen.

Was für eine Wahlnacht!

Weit nach Mitternacht stand das Zwischenergebnis der Kommunalwahl für die Gemeinde Am Mellensee fest. Vielen Dank an dieser Stelle an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für Ihren Einsatz und enormes Arbeitspensum. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler für die durchaus gute Wahlbeteiligung von 71,5%. Vielen Dank allen Stimmen für unsere neue Wählergemeinschaft 3punkt0 – gemeinsam für Am Mellensee, wodurch wir von 0 auf 16,6% ein tolles Ergebnis erreichen konnten und damit einen noch besseren politischen Start als Sahra Wagenknecht einfahren konnten. Besonderen Dank unseren tollen Mitgliedern, Helfern und Sponsoren, die uns in den letzten Wochen unterstützt haben. Mit 3 Sitzen in der Gemeindevertretung werden wir gemeinsam mit den anderen 15 politischen Vertretern und Vertreterinnen und unserem Bürgermeister in den kommenden fünf Jahren wichtige Entscheidungen für die kurz- und langfristige Entwicklung unserer Gemeinde zum Wohle der Allgemeinheit treffen dürfen. Dazu kommen einige Sitze in den Ortsbeiräten, welche der Verwaltung und auch der Gemeindevertretung direkt zuarbeiten können und immer direkt vor Ort für die Belange der Einwohnerinnen und Einwohner ansprechbar sind. Wir freuen uns über eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen in der neuen Gemeindevertretung sowie dem Bürgermeister und seiner Verwaltung.

das Ergebnis und alle Zahlen sind hier zufinden:

https://www.gemeinde-am-mellensee.de/.../wahlen-2024.html

#3punkt0 #gemeinsamfürammellensee

and the winner is: TEAM RATHAUS

Herzlichen Glückwunsch nach Klausdorf an die Verwaltung der Gemeinde Am Mellensee zu diesem überragendem ersten Platz beim Stadtradeln 2024. Ebenso gehen die Glückwünsche an die Grundschule Mellensee und all Ihre Teilnehmer/innen Jung & Alt. Auch uns hat es sehr viel Freude bereitet am Stadtradeln teilzunehmen und wir freuen uns über den 3. Platz. Lieben Dank an dieser Stelle auch an unseren Bürgermeister Tobias Krüger, der diese Kapazitäten zur Vorbereitung in seiner Verwaltung geschaffen hat, nachdem in den Jahren zuvor eine Teilnahme unserer Gemeidne immer am Willen der Verwaltung/Bürgermeister scheiterte. Wir freuen uns auf ein noch größeres Teilnehmerfeld im Jahr 2025 und allen Einwohner/innen allzeit gute Fahrt mit dem Rad (auch wenn natürlich noch ein paar Radwege fehlen)

"Wo ein Wille ist, ist auch ein Radweg." Eckart von Hirschhausen, deutscher Arzt und Fernsehmoderator und Fahrradfreundlichste Persönlichkeit 2022

Nun sind es nur noch wenige Tage und die Wahl ist vorbei. Danke an dieser Stelle für die zahlreichen Gespäche, die wir an den verschiedensten Orten führen durften. Für alle Wählerinen und Wähler, die noch wichtige Fragen vor der Wahl oder auch gern auch danach an uns haben ist dies nun gern auch per Email möglich. Wir freuen uns auf alle eingehenden Fragen per Email an info@3punkt0.online. Unter "News" auf unserer neuen Internetseite www.3punkt0.online werden wir versuchen alle Fragen und Antworten online zu stellen. #gemeinsamfürammellensee #3punkt0

Die meisten Fragen die uns erreichen hinterfragen die Grundsätze der Kommunalpolitik. Deshalb dazu mal ein informativer Link für einen groben Überblick.

LINK: https://www.politische-bildung-brandenburg.de/kommunalpolitik-brandenburg

Auftaktveranstaltung zum Konversionssommer 2024 auf dem Flugplatz Sperenberg Ganz lieben Dank für die Einladung zur Veranstaltung und die wirklich klaren und mahnenden Worte der beiden anrainer Bürgermeister der Konversionsfläche Flughafen Sperenberg Stefan Scheddin (Nuthe Urstromthal) und Tobias Kürger (Am Mellensee) zur notwendigen und überfälligen Entwicklung der Flächen an alle beteiligten Akteure. Besonderen Dank auch an die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde am Mellensee, die die Veranstaltung mit einer Brandsicherheitswache absicherte und den beiden Mitarbeiterinnen unseres Ordnungsamtes, die die Gemeinde Am Mellensee mit einem Stand präsentierten.

Programm 2024 https://fokus-net.de/.../files/20240503_K-2024_eBook.pdf

Maerker Eintragung Auf dem Weg zum Briefwahllokal, Gemeindegebäude prankt eine riesige Wahlwerbung an der Werbetafel Höhe EDEKA. Derartiges ist während der Wahl unzulässig. Da die Briefwahl in vollem Gange ist ist hier ein Zusammenhang zu sehen. Ort/Datum/Foto Klausdorf Zossener Straße 04.06.2024, 11:42 Uhr

WIKI Bei Wahlen gibt es im Umkreis von Wahllokalen eine Art Bannmeile, wo eine Agitation der Parteien verboten ist. In Deutschland ist der Umfang nicht gesetzlich bestimmt, sondern wird durch lokale Verordnungen auf einen Bereich von in der Regel 10 bis 50 Meter festgelegt.

§ 42 BbgKWahiG - Komentar im Regelfall wird von einem Umkreis von etwa zehn bis 20 Metern um den Eingangsbereich des Wahllokales - .. Bannkreis"-auszugehen sein.

Entfernung 90,25 Meter vom Wahlplakat zum Wahllokal

Danke dennoch für die Aufmerksamkeit

Danke für die großzügige Spende

Heute ab 15 Uhr am Dorfbackofen Sperenberg am Strandbad Zuckerwatte für alle Kleinen und Junggebliebenen gratis + nette Gespräche zur Kommunalwahl mit vielen Kandidatinnen/Kandidaten verschiedenster Parteien und Wählergruppen.

#gemeinsamfürammellensee

Uhrzeit: 15:00 - 18:00 Uhr

Der Kampf um die Wählerstimmen in Am Mellensee hat bisher wenig Wellen geschlagen und es gab für die Bürgerinnen und Bürger wenig Gelegenheit, sich im direkten Gespräch mit den Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der Gemeindevertretung und den Ortsbeiräten auszutauschen. Am Freitag 31. Mai findet daher eine parteiübergreifende Informationsveranstaltung statt, bei der die Kandidaten und Kandidatinnen der - Bündnis 90 / Die Grünen - Wählergemeinschaft 3punkt0 – gemeinsam für Am Mellensee - Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG - SPD - Die Linke gemeinsam über die anstehenden Wahlen, die Programme und das Personalangebot informieren werden. Eine Zusage der verbleibenden Parteien liegt derzeit noch nicht vor, eventuell sind sie aber dennoch kurzentschlossen einfach mit dabei. Von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen, am Dorfbackofen in Sperenberg vorbeizukommen und sich über die verschiedenen Parteien/Wählergemeinschaften und ihre Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren. Alle brennenden Themen, die die Gemeinde bewegen, sollen hier ein Forum bekommen und in informativer Atmosphäre den Austausch zwischen den sich zur Wahl stellenden Gruppen und Parteien ermöglichen. Es ist auch eine Gelegenheit, sich aktiv an der politischen Gestaltung der Gemeinde zu beteiligen. Für alle die Ihre Kinder mitbringen gibt’s eine Zuckerwatte gratis, damit sich die Kleinen nicht so langweilen bzw. zu viel am Handy rumspielen. Die Veranstaltung soll auch ein Zeichen setzen für konstruktive Zusammenarbeit in der neu zu besetzenden Gemeindevertretung. Wir bedanken uns ausdrücklich für die Organisation der Veranstaltung bei Bert Borchert (Bündnis 90 / Die Grünen) und freuen uns auf zahlreiche Gespräche. Am Mellensee Mai 2024

Unser "Mellmory2024" mit 48 POV unserer wunderschönen Gemeinde . Auf vielfachen Wunsch haben wir nun auch eine Karte zum Mellmory erstellt damit Ihr wisst welche Orte abgebildet sind. (QR-Code scannen) Wir wünschen weiterhin viel Spaß beim Spielen.

Bald auch in Ihrem Briefkasten!

Unser Flyer ist nun auch endlich fertig. Mit vielen Informationen zu unserer Wählergemeinschaft und weiteren wichtigen Informationen rund um die Wahl und Kommunalpolitik.

#3punkt0 #gemeinsamfürammellensee

Uhrzeit: 15:00 - 18:00 Uhr

Am Freitag können Sie uns persönlich vor dem EDEKA in Klausdorf treffen. Gerne möchten wir mit Ihnen unsere Ideen für unsere Gemeinde diskutieren. Kommen Sie vorbei und nutzen Sie die Chance uns kennenzulernen. Wir freuen uns auf den Austausch! Rechtzeitig dazu ist auch unser Spiel "Mellmory 2024" fertig geworden mit 48 PointOfViews unserer wunderschönen Gemiende Am Mellensee. Wir sehen uns 15 Uhr. Ps. Die Grünen haben zeitgleich auch einen eigenen Stand um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Danke Herr Borchert, für diese gemeinsame Möglichkeit mit den Leuten ins Gespräch zu kommen!

politische Bildung Open Air

Titel #3punkt0 #gemeinsamfürammellensee

Unsere beiden Kandidaten Fredrik Stenzel & Marco Sinner wieder fleißig bei der Arbeit.

#3punkt0 #gemeinsamfürammellensee #zumwohledergemeinde

Wir fangen dann mal an mit ein wenig Öffentlichkeitsarbeit :)

Danke an die Verwaltung, den beteiligten Firmen und den Hauseigentümer für die Umsetzung vom Beschluss-Nr.: 539/50/2023 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Am Meilensee beschließt: Der Verkehrsspiegel Am Niederfließ Ecke Kari-Fiedler-Straße der derzeit mit seinem Haltemast den Gehweg zu einer erheblichen Gefahrenstelle macht und die Barrierefreiheit zu 100% einschränkt, wird nach unverzüglicher Klärung aller Formalitäten mit dem Hauseigentümer (dessen Bereitschaft bereits vorliegt) unverzüglich und fachgerecht direkt am Haus befestigt. #3punkt0 #gemeinsamfürammellensee #zumwohledergemeinde

Stellungnahme Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Am Mellensee (Aufwandsentschädigungssatzung Feuerwehr)

wir bedanken uns ausdrücklich für die Ausarbeitung des Entwurfs der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Gemeindewehrführung zur neuen Aufwandentschädigungssatzung der Feuerwehren gemäß dem Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2023. Dieser war bisher Grundlage für zwei konstruktive Bearbeitungen im Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde. Auch teilen wir die Aussage der Fraktionen CDU & UWG aus Ihrer gemeinsamen Stellungnahme vom 23.2.2024, mit dem neuen Wissen, dass jeder aktive Kamerad 200 Euro/Jahr vom Land erhält: „Unsere Fraktionen begrüßen den Kompromiss aus einer grundlegenden Aufwandsentschädigung (Sockelbetrag von 30 Euro) und der funktionsbezogenen Entschädigung der Kameradinnen und Kameraden. Damit werden gerade die Kameradinnen und Kameraden entschädigt, die auch den höchsten Aufwand haben. Des Weiteren ist es eine kleine Motivation, Funktionen und Dienststellungen in der Gemeinde einzunehmen und sich somit besonders zu engagieren.“ Nachdem uns nun das Organigramm unserer Feuerwehr vorliegt, welches alle vorhandenen Funktionen und Dienststellungen übersichtlich darstellt, möchten wir die vorliegende Satzung dringend dahingehend geändert wissen, diese auch wirklich alle mit einer angemessenen Aufwandsentschädigung honoriert werden. Dies gebietet schon der Grundsatz der Gleichberechtigung und Wertschätzung der Kameradinnen und Kameraden in diesen bisher unbedachten Stellvertreterfunktionen. Wie deutlich zu erkennen ist, sind einige der Positionen, die bisher nicht in der Entschädigungssatzung bedacht wurden, unbesetzt, was sich durch die angesprochene Motivation sicherlich auch ändern ließe. weiteres möglich. Da in keiner einzigen Gemeinde oder Stadt ringsum mehr als 150 Euro pro Monat für diese Position hinterlegt ist, haben wir damit auch keine Bedenken, wenn dadurch auch wirklich alle Positionen bedacht werden können. Die Aussage „Eine Erhöhung des Sockelbetrages zu Lasten von Funktionsträgem ist somit kontraproduktiv.“ aus der Stellungnahme der CDU/UWG ist entbehrlich, da in den Vorschlägen der Verwaltung 1+2 bereits fast alle Funktionsträger monetär merklich aufgewertet sind. Selbst bei unseren beiden Vorschlägen wo alle Funktionsträger bedacht sind bleibt diese Aufwertung bestehen. Die Gleichstellung aller Ortswehrführer wäre rechnerisch auch denkbar bzw. eine Angleichung auf den Mittelwert von 55 Euro je Monat, um hier für alle einen einheitlichen Wert zu hinterlegen, wie es im Übrigen auch bei der Entschädigung der Fraktionsvorsitzenden gehandhabt ist, unabhängig von der Größe der Fraktionen. Wir werden dem Finanzausschuss dazu in der Sitzung die entsprechenden Tabellen live vorlegen und auch bearbeiten mit direkter Ansicht der finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt. Die Beschlussvorlage sollte den mit dem Bürgermeister im Ausschuss abgestimmten Passus: - Bei der nächsten Evaluierung der Satzung werden die Anregungen der Ortswehrführung mit abgefragt enthalten.

Beschlussfolge Finanzaussschuss - angenommen Gemeindevertretung - angenommen

Was für eine Woche! Danke an den Wahlleiter der Gemeinde Am Mellensee, dass wir unsere 317 Seiten Wahlunterlagen heute noch abgeben durften. Danke an unsere Mitglieder und den Vorstand für die Geduld und die tolle Aufstellungsversammlung. #gemeinsamfürammellensee #3punkt0 #Kommunalwahl #AmMellensee

Grundstücksangebot für weiterführende Schule an den Landkreis

Beschlussvorlage: Der Bürgermeister wird damit beauftragt dem Landkreis Teltow Fläming bis zum 30.4.2024 geeignete Grundstücke für eine weiterführende Schule inkl. Sportanlagen und notwendige Nebenanlagen in der Gemeinde Am Mellensee unter Einbeziehung kreiseigener Flächen anzubieten. Grundstücke mit dem Potential zu einer späteren Flächenweiterentwicklung zu einem zukunftsorientierten, nachhaltigen, interkommunalen Bildungscampus sind dabei zu priorisieren. Der Flächenbedarf ist dabei mit dem Landkreis im Vorfeld abzusprechen und dem Bedarf der Planungsregion Ost anzupassen. Dem Landkreis ist zusätzlich ein kurzes nachvollziehbares Grobkonzept zur Flächenaufteilung, Flächenweiterentwicklungsmöglichkeiten und Anbindung an den ÖPNV beizulegen. wir bitten um namentliche Abstimmung.

Begründung: Aufgrund der aktuellen Diskussionen zum Kreishaushalt und unterschiedlichen Aussagen scheint der geplante Schulbau in Zossen noch nicht final beschlossen zu sein. Allein die Schüler aus Am Mellensee werden in den kommenden Jahren 2-4 Klassen in den erweiterten Schulen belegen, was sich an den derzeitigen Grundschulklassen und Kitabelegungen + Wartelisten und künftigen B-Plänen ableiten lässt. Es sollte unser gemeinsames Ziel sein alles dafür zu tun, unseren Kindern einen Schulbesuch im Heimatort zu ermöglichen. Ein Aufschub dieser Entscheidung sowie späteres Angebot beim Landkreis würden wir nicht empfehlen, da auch hier gilt „first come first serve“.

Beratungsfolge Gemeindevertretersitzung 18.03.24 - angenommen

Namentliche Nennung in Niederschriften

Beschlussvorlage: Die Gemeindevertretung beschließt ab sofort die Namentliche Nennung bei Wortbeiträgen aller Mitglieder und geladener Gäste der Gemeindevertretung und den Fachausschüssen der Gemeinde Am Mellensee in allen Niederschriften und Protokollen. Einwohnern sollte die Möglichkeit gegeben werden über Ihre namentliche Nennung selbst zu entscheiden soweit dies rechtlich zulässig ist.

Begründung Wir folgen mit dieser BSV der Stellungname der Verwaltung vom 1.2.2024 zu unserer Anfrage vom 26.1.2024. Im Sinne der Transparenz gegenüber allen Einwohnern/innen sollte die Regelung mit sofortiger Wirkung wieder eingeführt werden, wie es auch früher schon gehandhabt wurde. Für die Möglichkeit der Nennung der Einwohner auf eigenen Wunsch bitten wir nochmal um rechtliche Überprüfung der Aussage aus der Stellungnahme, da im Kommentar zur Kommunalverfassung des Landes Brandenburg dazu wie folgt nachvollziehbar ausführt wird und dem entgegensteht: „Auch die Namen von Fragestellern, die im Rahmen einer Einwohnerfragestunde Fragen stellen, sind zu erfassen (so auch Dehn in Bracker/ Dehn, a. a. O. § 41 GO SH Erl. 3). Die gegenteilige Auffassung des Landesdatenschutzbeauftragten Schleswig-Holstein überzeugt nicht. Die Einwohnerfragestunde findet öffentlich statt. Fragesteller können in ihren Fragen Behauptungen aufstellen, gegen die sich Dritte rechtlich wehren können. Durch die Fragesteller in einer öffentlichen Einwohnerfragestunde hat der Fragesteller sich freiwillig aus seiner privaten durch Datenschutz geschützten Sphäre in den Bereich des öffentlichen politischen Diskurses begeben, in dem Datenschutzaspekte zurücktreten müssen.“

Beratungsfolge Gemeindevertretung: 20.2.2024 - angenommen mit leichten textlichen Änderungen